Rechtsprechung
| BPatG, 21.06.2012 - 15 W (pat) 30/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,42811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 21.06.2012 - 15 W (pat) 30/08
Auf die übrigen Patentansprüche brauchte bei dieser Sachlage nicht gesondert eingegangen zu werden (BGH v. 27. Juni 2007 - X ZB 6/05, Informationsübermittlungsverfahren II, Fortführung von BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 21.06.2012 - 15 W (pat) 30/08
Auf die übrigen Patentansprüche brauchte bei dieser Sachlage nicht gesondert eingegangen zu werden (BGH v. 27. Juni 2007 - X ZB 6/05, Informationsübermittlungsverfahren II, Fortführung von BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät). - BGH, 21.10.2010 - Xa ZB 14/09
Winkelmesseinrichtung
Auszug aus BPatG, 21.06.2012 - 15 W (pat) 30/08
Insofern als eine Streichung des Attributs "organische" und damit die Rückkehr zum gesamten Stoffkollektiv der Fluorpolymeren zu einer Schutzbereichserweiterung gegenüber der erteilten Fassung führt, bedingt dies nicht per se den Widerruf des Streitpatents, sondern ist bei der Bewertung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit gegenüber dem vorgebrachten Stand der Technik zu berücksichtigen (vgl BGH GRUR 2011, 40 - Winkelmesseinrichtung).